Eine Leserzusammfassung der Anhörung BTHG

Unser Leser Michael Karpf hat in einem Kommentar eine Zusammenfassung der Anhörung zum BTHG versucht. Weil nicht alle Kommentare lesen hier der Kommentar als Beitrag.

Es ist gut und richtig, dass Verena BENTELE um eine Klausel zur Sicherung der Unterrichtungs- und Anhörungsrechte der Schwerbehindertenvertretungen kämpft. Denn nur so kann die Inklusion in den Unternehmen und Behörden vorankommen!

Folgende Fragen zur Stärkung der Schwerbehindertenvertretung wurden in der Anhörung am 7.11.2016 an die Sachverständigen gerichtet:

Dr. Matthias Bartke (SPD) befragte Sylvia Helbig vom DGB und den Einzelsachverständigen Prof. Dr. Felix Welti zum Nachbesserungsbedarf bei der Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung. Beide Befragten legten verständlich und überzeugend dar, dass eine Wirksamkeitsklausel als Maßnahme nach innen notwendig und besser sei als ein nach außen wirkendes, sanktionierendes Bußgeld. (VIDEO-Sequenz 1:05:00 – 1:08:03)

Tobias Zech (CSU) bat u.a. Holger Borner von der BAG Selbsthilfe um eine Bewertung der vorgesehenen Verbesserungen bei den Rechten der Schwerbehindertenvertretungen. Herr Borner antwortete, dass die BAG Selbsthilfe die jetzt vorgesehenen Veränderungen (Schwellenwerte, Fortbildung, Bürounterstützung) begrüße, allerdings werde eine stärkere Ausgestaltung der Informations- und Anhörungsrechte gefordert, wenn eine Entscheidung ohne hinreichende Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung stattgefunden habe. (VIDEO-Sequenz 1:38:15 – 1:41:09)

Corinna Rüffer (Bündnis 90/Die Grünen) fasste nach der Anhörung in einer in Kobinet veröffentlichten Pressemeldung zusammen: „Um die Situation behinderter Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu verbessern, sei es geboten, die Schwerbehindertenvertretungen konsequent zu stärken. Entscheidungen der Arbeitgeber, insbesondere Personalfragen, sollten nur gültig werden, sofern die Schwerbehindertenvertretung vorher darüber informiert wurde.“

VIDEO
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7024734#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mediathek
2 Stunden 13 Minuten 15 Sekunden

 

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