Kinder- und Jugendarmut wirksam begegnen – chancengleiche Entwicklung für alle

Kinder- und Jugendarmut wirksam begegnen – chancengleiche Entwicklung für alle
Der Landtag wird aufgefordert:
1. sich gegenüber der Landesregierung für eine verbesserte Fachkraft-Kind-Relation in den Krippen, Kindergärten und Horten einzusetzen, die Personalschlüssel landesgesetzlich zu regeln sowie die Kita-Betreuung auskömmlich zu finanzieren und für die Eltern kostenfrei zu machen.

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Pflegereform führt zu Antragsflut bei Krankenkassen

 

Das neue Begutachtungssystem berücksichtigt nicht mehr nur Menschen mit körperlicher Einschränkung, sondern auch Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen und Demenzkranke.

Die Anfang des Jahres gestartete Pflegereform hat einem Bericht zufolge zu einer massiven Zunahme der Anträge auf Leistungen der Pflegeversicherung geführt. „Wir hatten im Januar 2017 einen Anstieg der Anträge um ein Drittel im Vorjahresvergleich“, sagte der Bundesgeschäftsführer des Medizinischen Dienstes der gesetzlichen Krankenkassen (MDK), Peter Pick, der „Augsburger Allgemeinen“. Bislang waren den Angaben zufolge Steigerungsraten um fünf Prozent üblich.
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Bahnkundenverband fordert einheitliche Bahnsteighöhen

Der Deutsche Bahnkunden-Verband (DBV) hält es für notwendig, dass sich die neue Bundesregierung ab Oktober 2017 auch mit der Einführung einer einheitlichen Bahnsteighöhe für ganz Deutschland beschäftigt. Diese muss zwingend für alle Neu- und Umbauten gelten – unabhängig von wirtschaftlichen Interessen der DB AG.

Bahnsteighöhen von 55, 76 oder 96 cm das sind keine Glaubensfrage, sondern inzwischen ein drängendes Problem, sagt der Bahnkundenverband. Diese Bahnsteighöhen gibt es in Deutschland querbeet durch alle Bundesländer. Was bisher in der Bundespolitik niemand bedacht zu haben scheint: es wird endlich Zeit, dass es eine Bahnsteighöhe in der gesamten Bundesrepublik gibt – so die Forderung dieses Verbandes.

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Die Sozialhilfe – Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII)

Wer erhält Sozialhilfe?

Sozialhilfe erhalten Bedürftige, die keine Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II (Hartz IV) bekommen und deren Einkommen, Vermögen oder sonstige Sozialleistungen das Existenzminimum unterschreiten. Das Existenzminimum sichert den Lebensunterhalt einschließlich eines Mindestmaßes an Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.

 

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Kommt nun das Versand-Verbot für rezeptpflichtige Medikamente?

Das EuGH-Urteil gegen die Preisbindung hat Deutschlands Apotheker geschockt. Die Regierung ist sich nicht einig, wie sie darauf reagieren soll.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will den Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Medikamenten untersagen. Als Reaktion auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur deutschen Preisbindung lässt Gröhe ein entsprechendes Gesetz vorbereiten.

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Bochumer Institut: „Bundesteilhabegesetz nicht mit der UN-Behindertenrechtskonvention vereinbar“

Theresia Degener, Professorin für Recht und Disability Studies, empfiehlt, den Entwurf in seiner jetzigen Fassung nicht zu verabschieden.

Das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) wurde im Dezember 2015 eröffnet. Rektor Prof. Dr. Gerhard K. Schäfer (vorne ganz links) mit dem Referenten Kenny Fries (vorne 3. v. links), BODYS-Leitung Prof. Dr. Theresia Degener und Prof. Dr. Dr. Sigrid Graumann (vorne 4. und 5. von links) und dem BODYS-Beirat. (Foto: Björn Taubitz)

Das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) wurde im Dezember 2015 eröffnet. Rektor Prof. Dr. Gerhard K. Schäfer (vorne ganz links) mit dem Referenten Kenny Fries (vorne 3. v. links), BODYS-Leitung Prof. Dr. Theresia Degener und Prof. Dr. Dr. Sigrid Graumann (vorne 4. und 5. von links) und dem BODYS-Beirat. (Foto: Björn Taubitz)

Die Bochumer Professorin Dr. Theresia Degener zeigt sich besorgt darüber, dass die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im vorliegenden Gesetzesentwurf zu einem Bundesteilhabegesetz (BTHG) entgegen den Ausführungen der Bundesregierung in keinster Weise berücksichtigt wurde:

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Die Website des Beirates für Menschen mit Handycap

cropped-rolligrafik513.jpgHerzlich Willkommen auf der neuen Website des Beirates für Menschen mit Handycap.

Diese Seite ist derzeit noch im Aufbau, deshalb bitten wir um Entschuldigung, wenn noch nicht alles so funktioniert wie gewollt oder erwartet. Diese Seite wird ehrenamtlich betrieben und deshalb bitten wir um Verständnis, das es manchmal auch zu einer Pause kommen kann. Wir bemühen uns aber, die Seite lebendig, aktuell und informativ zu gestalten.

Was möchten wir mit dieser Seite erreichen?

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